Nutzungsbedingungen

Für die Internet-Seiten der Initiative Regionalmanagement Region Ingolstadt e.V.

1. Anwendungsbereich
Eine Nutzung dieser von der Initiative Regionalmanagement Region Ingolstadt e.V. („IRMA“) angebotenen Internet-Seiten (kurz: "IRMA-Webseiten") erfolgt gemäß diesen Nutzungsbedingungen. Diese können durch ergänzende Bedingungen (z.B. Datenschutzerklärung, Impressum, Copyright oder Services), erweitert oder angepasst werden. Mit der Nutzung dieser IRMA-Webseiten akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils geltenden Fassung.

2. Inhalte der IRMA-Webseiten
2.1 IRMA stellt auf den IRMA-Webseiten allgemeine Informationen in text- und bildlicher Form für Informationszwecke zum Abruf bereit. Zudem werden auch Broschüren, Fotos, Grafiken, Film- und Audio-Materialien sowie Logos, Texte und sonstige darstellbare Inhalte („Presse- und Informationsmaterialien“) zum Herunterladen bereitgestellt.

2.2 IRMA ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der IRMA-Webseiten ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt IRMA keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der IRMA-Webseiten.

3. Registrierung, Passwort
3.1 Einzelne Bereiche der IRMA-Webseiten können im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs passwortgeschützt und daher nur registrierten Nutzern zugänglich sein. Auf eine Registrierung besteht kein Anspruch. IRMA ist jederzeit berechtigt, Zugangsberechtigungen durch Sperrung von Zugangsdaten ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, insbesondere wenn der Nutzer
• bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
• gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Bestimmungen beim Zugang zu oder der Nutzung der IRMA-Webseiten verstoßen hat oder
• die IRMA-Webseiten über einen Zeitraum von mehr als 12 Monaten nicht genutzt hat.

3.2 Registrierungsangaben haben wahrheitsgemäß zu erfolgen. Spätere Änderungen dieser Angaben sind zu aktualisieren. Nach erfolgter Registrierung erhalten Sie einen Benutzernamen und Passwort (kurz: "Nutzerdaten"). Die Nutzerdaten ermöglichen Ihnen, Ihre angegebenen Daten einzusehen, zu verändern oder Einwilligungen zur Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.

3.3 Sie stellen sicher, dass ihre Nutzerdaten Dritten nicht offengelegt werden und haften für die unter ihren Nutzerdaten vorgenommenen Bestellungen sowie sonstigen kostenpflichtigen oder rechtsmissbräuchlichen Aktivitäten. Soweit Sie Kenntnis davon erlangen oder den konkreten Verdacht haben, dass Dritte Ihre Nutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist IRMA unverzüglich zu informieren.

3.4 Sie können jederzeit schriftlich die Löschung Ihrer Nutzerdaten verlangen soweit der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. IRMA wird in diesem Fall Ihre Nutzerdaten, insbesondere Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, löschen soweit gesetzliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen.

4. Datenschutz
IRMA beachtet bei der Erhebung, Speicherung, Nutzung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten die jeweils geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die Bestimmungen der Datenschutzerklärung, die hier eingesehen werden kann.

5. Nutzungs- und Urheberrechte
5.1 Für die Nutzung der auf den IRMA-Webseiten zur Verfügung gestellten Presse- und Informationsmaterialien gelten ebenfalls diese Nutzungsbedingungen. Bei Aktualisierungen gelten die zuvor bereits mit IRMA vereinbarten Bedingungen. Zusätzliche Vereinbarungen, z.B. beim Download von Dateien, gehen diesen Nutzungsbedingungen vor.

5.2 IRMA räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, d.h. einfaches und nicht übertragbares Recht ein, die auf den IRMA-Webseiten zum Herunterladen bereitgestellten Presse- und Informationsmaterialien im vereinbarten oder, wenn nicht individuell vereinbart, für den Bereitstellungszweck erforderlichen Umfang zu nutzen.

5.3 Bereitgestellte Presse- und Informationsmaterialien dürfen vom Nutzer weder an Dritte vertrieben, vermietet, verkauft, verschafft oder in sonstiger Weise überlassen werden soweit dies nicht für den jeweiligen Nutzungszweck notwendig ist. Eine Vervielfältigung ist nur im vereinbarten oder wenn nicht individuell vereinbart zum zur Zweckerreichung erforderlichen Umfang zulässig.

5.4 Sämtliche Inhalte der IRMA-Webseiten sind urheber-, markenrechtlich oder sonst rechtlich geschützt. Bereitgestellte Presse- und Informationsmaterialien auf den IRMA-Webseiten sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Abkommen sowie weitere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Diese Rechte sind zu beachten. Marken und Urheberrechtsvermerke dürfen nicht von den bereitgestellten Pressematerialien oder Kopien hiervon entfernt werden.

5.5 Bei Inhalten, die nicht zur privaten oder gewerblichen Nutzung oder zum Herunterladen bereitgestellt wurden ist aus Gründen entgegenstehender Schutzrechte ausschließlich die bloße unveränderte Anzeige auf dem Bildschirm gestattet.

5.6 Ungeachtet vorgenannter Bestimmungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von den IRMA-Webseiten ohne vorherige Genehmigung der IRMA nicht verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, vertrieben, überlassen, genutzt, ergänzt, verändert, manipuliert oder entstellt werden.

5.7 Dem Nutzer werden keine weiteren Rechte als die hierin ausdrücklich benannten, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern, Inhalten inkl. des Layouts der IRMA-Webseiten oder Marken eingeräumt.

5.8 Soweit der Nutzer auf den IRMA-Webseiten Ideen und Anregungen hinterlegt, darf IRMA diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich und uneingeschränkt verwerten.

6. Nutzerverhalten
Sie dürfen bei der Nutzung der IRMA-Webseiten nicht:
• Personen Schaden zufügen sowie deren Würde oder Persönlichkeitsrechte verletzen;
• mit Ihrem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten und üblicherweise zu erwartende Umgangsformen („Netiquette“) verstoßen;
• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Rechte verletzen;
• Schadhafte Inhalte z.B. mit Viren, Trojanischen Pferden oder sonstige Programme, die EDV-Systeme beschädigen können, übermitteln oder einbringen;
• Hyperlinks oder sonstige Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen Sie nicht befugt sind, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte geheimhaltungspflichtig, vertraulich oder rechtswidrig sind sowie
• Werbung, unaufgeforderte oder belästigende E-Mails (kurz: „Spam") sowie unzutreffende Warnungen vor Viren (kurz: „Hoax“) o.ä. verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen und ähnlichen Aktionen aufrufen.

7. Links zu anderen Internet-Seiten
Die IRMA-Webseiten können Verknüpfungen (kurz: „Hyperlinks“) auf Internet-Seiten Dritter enthalten. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. IRMA hat keinen Einfluss auf die Inhalte von Internet-Seiten Dritter und übernimmt sowohl hinsichtlich des Datenschutzes, der Datensicherheit als auch für den Inhalt solcher Internet-Seiten Dritter weder die Verantwortung noch macht IRMA sich diese Internet-Seiten und deren Inhalte zu eigen. IRMA wird jedoch Ihren Hinweisen nachgehen und einen externen Hyperlink gegebenenfalls aus dem Inhalt der IRMA-Webseiten entfernen, wenn dieser im Widerspruch zu diesen Nutzungsbedingungen oder dem geltenden Recht steht.

8. Hausrecht
8.1 Um rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen oder drohenden Schaden von IRMA abzuwenden, kann IRMA erforderlichenfalls eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung löschen, den Zugriff hierauf ganz oder teilweise beschränken oder in einen anderen Bereich der IRMA-Webseiten verschieben.

8.2 IRMA behält sich vor, insbesondere bei wiederkehrenden Verstößen von Nutzern gegen diese Nutzungsbedingungen, den Zugang zu den IRMA-Webseiten dauerhaft oder vorübergehend für diese zu sperren. Bei Verstößen gegen das Gesetz und/ oder diese Nutzungsbedingungen behält sich die IRMA rechtliche - auch strafrechtliche - Schritte vor.

9. Haftung
9.1 IRMA stellt im zumutbaren Rahmen auf den IRMA-Webseiten richtige und vollständige Informationen zur Verfügung. Sofern Pressematerialien unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung insbesondere für deren Richtigkeit, Aktualität, Fehlerfreiheit, Vollständigkeit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

9.2 Eine Haftung von IRMA ist ausgeschlossen, soweit nicht z.B. wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit sowie unabhängig vom Grad des Verschuldens bei Garantien und Zusicherungen, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen arglistigen Verschweigens oder eines Mangels zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

9.3 IRMA ist stets bemüht, die IRMA-Webseiten virenfrei zu halten. Virenfreiheit kann IRMA hierfür jedoch nicht garantieren. Vor dem Herunterladen von Pressematerialien sollten Sie daher auch zum eigenen Schutz für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner auf den von Ihnen genutzten Systemen sorgen.

10. Gültigkeit und Inhaltliche Verantwortung

10.1 Diese Nutzungsbedingungen treten in der vorliegenden Version am 30.03.2011 in Kraft und gelten bis zum Inkrafttreten einer aktuelleren Fassung. IRMA behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen vorzunehmen und zu veröffentlichen. Für Pressematerialien gelten die jeweils zuvor hierfür bereits mit IRMA vereinbarten Bedingungen.

10.2 Presserechtlich verantwortlich für die IRMA-Webseiten ist die Initiative Regionalmanagement Region Ingolstadt e.V., Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Ansprechpartner: Tim Kempen, E-Mail: kempen@no-spam-pleaseingolstadtlandplus.de, soweit nicht namentlich gekennzeichnete Artikel oder Bereiche hiervon abweichend verantwortet werden.

10.3 Die einzelnen Bereiche der IRMA-Webseiten werden von IRMA selbst bereitgestellt und verantwortet. IRMA übernimmt keine Verantwortung dafür, dass bereitgestellte Inhalte von den IRMA-Webseiten auch an Orten außerhalb des Bestimmungslandes abgerufen oder heruntergeladen werden können. Wenn Sie außerhalb des Bestimmungslandes auf nicht für dieses Land bestimmte IRMA-Webseiten zugreifen, sind sie selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Gesetze verantwortlich.

11. Sonstiges

11.1 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, vorbehaltlich eines abweichenden ausschließlichen Gerichtsstandes, Ingolstadt.

11.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der diesbzgl. geltenden Bestimmungen des EGBGB.